Straßenverkehrsordnung (StVo)

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  • Straßenverkehrsordnung

    (StVo)




    StVo


    Ausfertigungsdatum: 22.09.2019

    Stand: Zuletzt geändert durch §1 bis §14 v. 22.09.2019 I i. d. F. 003



    §1 Grundregeln


    (1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.

    (2) Wer am Verkehr teilnimmt, hat sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder, mehr als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.

    (3) Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) regelt und lenkt den öffentlichen Verkehr.

    (4) Öffentlicher Verkehr findet auch auf nicht gewidmeten Straßen statt.

    (5) Auch für Radfahrer gilt die Straßenverkehrsordnung.

    (6) Ist Nutzung von Anschnallgurten ist pflicht.





    §2 Straßenbenutzung von Fahrzeugen


    1) Fahrzeuge müssen die Fahrbahnen benutzen, von zwei Fahrbahnen die rechte. Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn.

    (2) Es ist möglichst weit rechts zu fahren, nicht nur bei Gegenverkehr, beim überholt werden, an Kuppen, in Kurven oder bei Unübersichtlichkeit.

    (3) Fahrzeuge, die in der Längsrichtung einer Schienenbahn verkehren, müssen diese, soweit möglich, durchfahren lassen.

    (4) Vor Antritt jeder Fahrt zu prüfen, ob es erforderlich ist, die Fahrt durchzuführen, da das Ziel mit anderen Verkehrsmitteln nicht erreichbar ist,

    (5). Während der Fahrt einen Abstand in Metern zu einem vorausfahrenden Fahrzeug von mindestens der Hälfte des auf dem Geschwindigkeitsmesser in km/h angezeigten Zahlenwertes der gefahrenen Geschwindigkeit einzuhalten,

    (6) Mit Fahrrädern muss einzeln hintereinander gefahren werden; nebeneinander darf nur gefahren werden, wenn dadurch der Verkehr nicht behindert wird.
    (7) Die Nutzung vom Highway ist nur motorisierten Fahrzeugen mit amtlicher Zulassung gestattet damit gewährleistet werden kann, dass kein Fahrzeug welches körperliche betrieben wird, den Verkehrsfluss beeinträchtigt oder gar das Fahrzeug halten muss.

    (8) Ein Fahrzeug benötigt ein amtliches Kennzeichen mit dementsprechender sichtbarer Anbringung des Kennzeichens. Die Gestellnummer reicht hierbei nicht aus.
    (9) Bei einem LKW-Trailer ist es ausreichend, wenn das Zugfahrzeug angemeldet ist.




    §3 Geschwindigkeit


    (1) Wer ein Fahrzeug führt, darf nur so schnell fahren, dass das Fahrzeug ständig beherrscht wird. Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen. Es darf nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der übersehbaren Strecke gehalten werden kann. Auf Fahrbahnen, die so schmal sind, dass dort entgegenkommende Fahrzeuge gefährdet werden könnten, muss jedoch so langsam gefahren werden, dass mindestens innerhalb der Hälfte der übersehbaren Strecke gehalten werden kann.

    (2) Ohne triftigen Grund dürfen Kraftfahrzeuge nicht so langsam fahren, dass sie den Verkehrsfluss behindern.

    (3) Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt

    1. innerhalb geschlossener Ortschaften für alle Kraftfahrzeuge, 100 km/h

    2. außerhalb geschlossener Ortschaften für alle Kraftfahrzeuge, 140 km/h

    3. auf dem Highway unbegrenzt.

    (4) Die Mindestgeschwindigkeit von 60 km/h von motorisierten Fahrzeugen muss zwingend eingehalten werden.
    (5) Auf Halte- und Parkflächen ist mit Schrittgeschwindigkeit zu fahren.




    §4 Überholen


    (1) Es ist links zu überholen.

    (2) Überholen darf nur, wer übersehen kann, dass während des ganzen Überholvorgangs jede Behinderung des Gegenverkehrs ausgeschlossen ist. Überholen darf ferner nur, wer mit wesentlich höherer Geschwindigkeit als der zu Überholende fährt.

    (3) Das Überholen ist unzulässig:

    1. bei unklarer Verkehrslage oder
    2. wenn es durch ein angeordnete Anweisungen untersagt ist.

    (4) Wer zum Überholen ausscheren will, muss sich so verhalten, dass eine Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs ausgeschlossen ist. Beim Überholen muss ein ausreichender Seitenabstand zu anderen Verkehrsteilnehmern, insbesondere zu den zu Fuß Gehenden und zu den Rad Fahrenden, eingehalten werden. Wer überholt, muss sich sobald wie möglich wieder nach rechts einordnen. Wer überholt, darf dabei denjenigen, der überholt wird, nicht behindern.

    (5) Außerhalb geschlossener Ortschaften darf das Überholen durch kurze Schall- oder Leuchtzeichen angekündigt werden. Wird mit Fernlicht geblinkt, dürfen entgegen kommende Fahrzeugführende nicht geblendet werden.

    (6) Wer überholt wird, darf seine Geschwindigkeit nicht erhöhen. Wer ein langsameres Fahrzeug führt, muss die Geschwindigkeit an geeigneter Stelle ermäßigen, notfalls warten, wenn nur so mehreren unmittelbar folgenden Fahrzeugen das Überholen möglich ist. Hierzu können auch geeignete Seitenstreifen in Anspruch genommen werden; das gilt nicht auf Autobahnen.

    (7) Wer seine Absicht, nach links abzubiegen, ankündigt und sich eingeordnet hat, ist rechts zu überholen. Schienenfahrzeuge sind rechts zu überholen. Nur wer das nicht kann, weil die Schienen zu weit rechts liegen, darf links überholen. Auf Fahrbahnen für eine Richtung dürfen Schienenfahrzeuge auch links überholt werden.

    (8) Ist ausreichender Raum vorhanden, dürfen Rad Fahrende und Mofa Fahrende die Fahrzeuge, die auf dem rechten Fahrstreifen warten, mit mäßiger Geschwindigkeit und besonderer Vorsicht rechts überholen.




    §5 Vorfahrt


    (1) An Kreuzungen und Einmündungen hat die Vorfahrt, wer von rechts kommt. Das gilt nicht,

    1. wenn die Vorfahrt durch Verkehrszeichen besonders geregelt ist oder
    2. für Fahrzeuge, die aus einem Feld- oder Waldweg auf eine andere Straße kommen.

    (2) Wer die Vorfahrt zu beachten hat, muss rechtzeitig durch sein Fahrverhalten, insbesondere durch mäßige Geschwindigkeit, erkennen lassen, dass gewartet wird. Es darf nur weitergefahren werden, wenn übersehen werden kann, dass wer die Vorfahrt hat, weder gefährdet noch wesentlich behindert wird. Kann das nicht übersehen werden, weil die Straßenstelle unübersichtlich ist, so darf sich vorsichtig in die Kreuzung oder Einmündung hineingetastet werden, bis die Übersicht gegeben ist. Wer die Vorfahrt hat, darf auch beim Abbiegen in die andere Straße nicht wesentlich durch den Wartepflichtigen behindert werden.




    §6 Halten und Parken


    (1) Das Halten ist unzulässig

    1. an rot und orange gekennzeichneten Bordsteinen und Flächen
    2. an engen und an unübersichtlichen Straßenstellen,
    3. im Bereich von scharfen Kurven,
    4. auf Einfädelungs- und auf Ausfädelungsstreifen,
    5. auf Bahnübergängen,
    6. vor und in amtlich gekennzeichneten Rettungszufahrten.

    (2) Wer sein Fahrzeug verlässt oder länger als drei Minuten hält, der parkt.

    (2.1) Das Parken eines Fahrzeuges über einen Zeitraum von über 60 Minuten gilt als Dauerparker.

    (3) Das Parken ist unzulässig

    1. vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen bis zu je 5,00 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten,
    2. an rot und orange gekennzeichneten Bordsteinen und Flächen
    3. wenn es die Benutzung anderer gekennzeichneter Parkflächen verhindert,
    4. vor Grundstücksein- und -ausfahrten, auf schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber,
    5. über Schachtdeckeln und anderen Verschlüssen
    6. vor Bordsteinabsenkungen
    7. vor und in amtlich gekennzeichneten Rettungszufahrten.

    (4) Zum Parken ist der rechte Seitenstreifen, dazu gehören auch entlang der Fahrbahn angelegte Parkstreifen, zu benutzen, wenn er dazu ausreichend befestigt ist, sonst ist an den rechten Fahrbahnrand heranzufahren. Das gilt in der Regel auch, wenn man nur halten will; jedenfalls muss man auch dazu auf der rechten Fahrbahnseite rechts bleiben.

    (5) Wer die zur Verfügung stehende Bordsteinkante zum Halten und Parken nutzen möchte, parkt sein Fahrzeug zur Hälfte auf dem Fußgängerweg und zur anderen Hälfte auf der Straße.

    (6) Es ist platzsparend zu parken; das gilt in der Regel auch für das Halten.



    §7 Beleuchtung


    (1) Während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern, sind die vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen zu benutzen. Die Beleuchtungseinrichtungen dürfen nicht verdeckt oder verschmutzt sein.

    (2) Suchscheinwerfer dürfen nur kurz und nicht zum Beleuchten der Fahrbahn benutzt werden.


    §8 Abschleppen von Fahrzeugen


    (1) Während des Abschleppens haben beide Fahrzeuge Warnblinklicht einzuschalten.

    (2) Krafträder dürfen nur vorgesehene Befestigung mit Sicherheitsgurten abgeschleppt werden.



    §9 Unfall


    (1) Nach einem Verkehrsunfall hat, wer daran beteiligt ist,

    1. unverzüglich zu halten,
    2. den Verkehr zu sichern und bei geringfügigem Schaden unverzüglich beiseite zu fahren,
    3. sich über die Unfallfolgen zu vergewissern,
    4. Verletzten zu helfen

    (2) Beteiligt an einem Verkehrsunfall ist jede Person, deren Verhalten nach den Umständen zum Unfall beigetragen haben kann.

    (3) Unfallspuren dürfen nicht beseitigt werden, bevor die notwendigen Feststellungen getroffen worden sind.




    §10 Umweltschutz


    (1) Bei der Benutzung von Fahrzeugen sind unnötiger Lärm und vermeidbare Abgasbelästigungen verboten. Es ist insbesondere verboten, Fahrzeugmotoren unnötig laufen zu lassen und Fahrzeugtüren übermäßig laut zu schließen. Unnützes Hin- und Herfahren ist innerhalb geschlossener Ortschaften verboten, wenn andere dadurch belästigt werden.

    (1.1) 1 I. Unnötiger Lärm wird auch verursacht durch

    1. unnötiges Laufenlassen des Motors stehender Fahrzeuge,
    2. Hochjagen des Motors im Leerlauf und beim Fahren in niedrigen Gängen,
    3. unnötig schnelles Beschleunigen des Fahrzeugs, namentlich beim Anfahren,
    4. zu schnelles Fahren in Kurven,
    5. unnötig lautes Zuschlagen von Wagentüren, Motorhauben und Kofferraumdeckeln.


    §11 Anbauteile


    (1) Das Benutzen von Unterbodenbeleuchtung im aktiven Straßenverkehr ist verboten. Die Nutzung bei Stillstand des Kraftfahrzeuges ist geduldet.

    (2) Das verbessern des Motors darf nur durch eine lizenzierte Werkstatt durchgeführt werden.
    (3) Nicht lizenziertes Chip-Tuning ist grundsätzlich verboten. Die Betriebserlaubnis des betroffenen Fahrzeuges erlischt sofort.


    §12 Ordnungswidrigkeiten


    (1) Wer Ordnungswidrig im Sinne Straßenverkehrsordnung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift verstößt, wird nach Strafmaß des Ordnungsamtes (Die Stadt) oder des Los Santos Police Departments bestraft.


    §13 Sonderrechte


    (1) Von den Vorschriften dieser Verordnungen ist das F.I.B. und die Polizei (LSPD) befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.

    (2) Fahrzeuge des Rettungsdienstes sind von den Vorschriften dieser Verordnung befreit, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden.

    (3) Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden.


    §14 Führerscheinklassen


    (1) Fahrzeuge die weniger als 4 Räder besitzen fallen unter die Klasse AM und gelten als Motorrad.

    (1.1) Davon ausgenommen sind Fahrräder, diese benötigen keine Führerscheinklasse.

    (2) Fahrzeuge die unter 3,5 Tonnen wiegen und 3 bis maximal 6 Räder besitzen gelten als PKW und fallen unter die Klasse B.

    (3) Fahrzeuge die mehr wie 3,5 Tonnen wiegen und 4 bis Maximal 6 Räder besitzen gelten als LKW und fallen unter die Klasse C.

    (4) Um Personen dienstlich befördern zu dürfen, bedarf es einem Personenbeförderungsschein.
    (5) Um LKW mit angehängtem Trailer führen zu drüfen benötigt man die Führerscheinklassen C und CE.